Es gibt Momente in der Geschichte, die so bedeutungsvoll sind, dass sie künftige Generationen in Geschichtsbüchern wiederfinden werden. Der heutige 11. Dezember 2024 gehört vermutlich nicht dazu. Bundeskanzler Olaf Scholz stellt die Vertrauensfrage – ein Vorgang, der in seiner Trivialität nur von der Monotonie seiner Kanzlerschaft übertroffen wird. Die Ampel-Koalition, einst mit groß angekündigten Visionen als „Fortschrittskoalition“ angetreten, wird heute offiziell zu Grabe getragen. Ein passendes Ende für ein Bündnis, das in der politischen Agonie längst alle moralischen und intellektuellen Ressourcen aufgebraucht hat.
Eine Koalition, die wirklich niemand vermissen wird
Die Ampel hinterlässt ein Land in einem Zustand, der weniger an einen blühenden Fortschritt erinnert als an die postapokalyptische Tristesse eines entzauberten Utopieversprechens. Der Leichengeruch, der diese Regierung seit Monaten umwehte, wird heute durch das endgültige Einschlagen des symbolischen Sargnagels vervollständigt. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass Olaf Scholz, der vergessliche Kanzler der Fußnoten, dies mit einem Verfahren erreicht, das derart unspektakulär ist, dass es theoretisch per E-Mail abgewickelt werden könnte. Aber keine Sorge: Deutschland bleibt sich treu und macht selbst den Abschied einer Regierung bürokratisch würdevoll.
Wirtschaft: Vom Motor zum Mofa Europas
Die Bilanz der Ampel-Koalition liest sich wie eine kapitalistische Albtraumgeschichte. Die größte Volkswirtschaft Europas, einst bewundert und gefürchtet, rangiert mittlerweile in der Liga der Schwellenländer. Ein Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um 0,2 Prozent im vergangenen Jahr, gefolgt von einem prognostizierten Minus von 0,2 Prozent in diesem Jahr, macht Deutschland zum „Fußlahmen Europas“. Der industrielle Abstieg ist längst keine Anekdote mehr, sondern eine systematische Realität. Volkswagen schließt Werke, immer mehr Firmen wandern aus Kostengründen ab, Bosch und Thyssenkrupp kürzen tausende Stellen. Was bleibt, ist die Angst vor einem „Weiter so“, das niemand mehr hören und ertragen kann.
Die Schuldenbremse – ein Relikt aus besseren Zeiten
Die Auflösung der Ampel-Koalition im Haushaltsstreit hebt die gravierenden Differenzen in der Debatte über die Schuldenreform hervor und ist keine Überraschung, sondern eine logische Konsequenz ihrer Handlungsunfähigkeit. Die Staatsverschuldung wuchs 2023 um satte 62 Milliarden Euro auf 2,62 Billionen Euro. Der Zinsdienst, der im Bundeshaushalt für 2024 fast 40 Milliarden Euro beträgt, frisst mittlerweile die Dimension eines Ministeriums auf. Wären dies die glorreichen Zeiten des wirtschaftlichen Aufschwungs, könnte man dies vielleicht noch rechtfertigen. Aber unter einer Regierung, die wirtschaftliche Stagnation zur Kunstform erhoben hat, bleibt nur die Fassungslosigkeit.
Soziale Experimente und ihre Konsequenzen
Das Bürgergeld – das politisch geschönte Relikt von Hartz IV – führte zu einer absurden Lohnkonkurrenz mit dem Mittelstand. Ein Werk sozialer Wohltätigkeit, das mehr Probleme schuf als löste. Hinzu kommen drei Jahre einer Inflation, die den Wohlstand der Mittelschicht nachhaltig pulverisierte. Die Preise stiegen um knapp 6 Prozent, was nicht nur die Geldbeutel der Bürger belastete, sondern auch deren Geduld.
Migration und Investorenflucht: Ein Land verliert den Anschluss
Dass Deutschland sich zur neuen Hochburg illegaler Migration entwickelte, überrascht niemanden mehr. Eine bemerkenswert hohe Anzahl an unbefugten Einreisen, wie es zuletzt 2015 zu beobachten war, ist der traurige Höhepunkt einer verfehlten Zuwanderungspolitik. Zugleich meiden ausländische Investoren das Land: Zwischen 2022 und Mitte 2024 flossen nur noch 62 Milliarden Euro an Beteiligungskapital ins Land – ein dramatischer Rückgang gegenüber den über 100 Milliarden Euro in den Jahren 2020 und 2021.
Politisches Ende mit tragischer Ironie
Der heutige Antrag von Scholz zeigt, wie tief die politische Landschaft in Deutschland gespalten ist: Die Grünen schwanken zwischen Bedenken und Unterstützung, die SPD hält noch halbherzig die Fahne hoch, und die AfD könnte aus reinem Opportunismus dem Kanzler ein letztes Mal zur Mehrheit verhelfen – ein denkbar absurder Schlussakkord einer ohnehin grotesken Legislaturperiode, in der politische Prinzipien zunehmend dem Kalkül und taktischen Manövern weichen.
Nachspiel und Ausblick: Was bleibt, wenn nichts mehr bleibt?
Sollte Scholz die Vertrauensfrage verlieren, wird Bundespräsident Steinmeier den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen. Die Regierung bleibt geschäftsführend im Amt – ein Zustand, der sich kaum von ihrer bisherigen Performance unterscheidet. Was bleibt, ist die Hoffnung auf einen Neuanfang, auch wenn die Erfahrung zeigt, dass politische Hoffnungen in Deutschland oft enttäuscht werden.
Der 11. Dezember 2024 markiert das Ende einer Ära, die niemand vermissen wird – eine Ära des Stillstands, der Verfehlungen und der verlorenen Chancen. Scholz wird als Kanzler in die Geschichte eingehen, dessen Bedeutung bestenfalls einfach in Vergessenheit gerät. Und das ist vielleicht die ehrlichste Bilanz dieser sogenannten „Fortschrittskoalition“.
Eine Antwort
Frau Beicht,
ich kann Ihrer Ehrlichkeitsvermutung nicht zustimmen.
Stillstand wäre vergleichbar mit Konservierung, kein Fortschritt, kein Rückschritt.
Die Realität ist:
2024 war ein Rekordjahr der Rückschritte, der Deutschlandabschaffung und damit auch der Entkernung und Abschaffung Mitteleuropas.
Schuldenrekord, Kriminalitätsrekord, Einbürgerungsrekord, Vertrauensverlustrekord, Kanzler-Unbeliebtheitsrekord, Insolvenzen- und Verarmungsrekord, Gehirnwasch- und Verblödungsrekord mit Scheiterrekord bei Abschlussprüfungen im Handwerk, mit Abschaffung des Mindestnotendurchschnitts bei Polizeibewerbern mit und ohne *innen, Prioritätenmissbrauchsrekord u. a. mit Biologie-Leugnungsrekord [1] durch staatsgewalttätige Durchsetzung eines dritten Homo-Sapiens-Geschlechts …
Fast alles läuft nach Plan der kleinen internationalistisch-globalistischen Sekte, die man niemals systemrelevant kritisieren darf und vor der angebliche “ Nazis “ alias “ Rechtsextremisten “ seit mindestens 70 Jahren vergeblich warnen.
analitik.de/2022/11/30/in-der-kuerze-liegt-die-wuerze-28-rueckblick-2022/
Mehr Ehrlichkeit wäre gewesen:
„Wie die Ampel das Land ruiniert – und die Deutschen noch völlig verarmen lassen wird, erfahren Sie in Günter Hannichs Buch „Plünderland“.“
auf1.tv/eilt/bundestag-ohne-mehrheit-die-abstimmungsmaschine-entlarvt-sich-als-kulisse
Und
Schwurbler-Fakten für Einsteiger
13 vermeintliche „Verschwörungstheorien“ die sich als wahr erwiesen haben.
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[1] Bewusst falsche Wortwahl, um gemäß Gleichbehandlungspflicht an den Sprachmissbrauch der Gegenseite zu erinnern („Coronaleugner, *leugner“).