Grünen-Kanzlerkandidat: „Und das geht nicht, indem man sich vor Putin in den Staub wirft“, sagt Habeck über die SPD
Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kritisiert die SPD und hat von der Partei „Klarheit und auch Ehrlichkeit“ in der Ukraine-Politik eingefordert. Ein Wahlkampfvorschlag von Olaf Scholz erfreut den Grünen jedoch.
WeLT
„Fünf bis zehn Milliarden“ Scholz: Schuldenbremse-Reform bringt keine große Neuverschuldung
Im Bundestag wird die Reform der Schuldenbremse heiß diskutiert: Kanzler Scholz wirbt erneut für eine Lockerung. Die Neuverschuldung wäre aus seiner Sicht überschaubar, der Nutzen dagegen groß – wenn auch erst in einigen Jahren.
ntv
Polizeieinsätze für Lieder – und kein Platz für echte Notrufe: Berliner Polizei überlastet, aber für falsche Songs ist immer Zeit
Unsere Justiz und Polizei sind chronisch überbelastet. Es kommt schon einmal vor, dass Vergewaltiger und Kinderschänder auf freien Fuß kommen, weil nicht genügend Personal vorhanden ist […]
reitschuster
Ministerium von Baden-Württemberg bricht das große Tabu! Das Geständnis: Geimpfte erkranken häufiger an Corona als Ungeimpfte
Man kann sagen, die nächste große Verschwörungstheorie wird wahr: Ein Landesgesundheitsministerium gesteht ein, dass Geimpfte überproportional häufiger an Corona erkranken als Ungeimpfte.
WALLASCH
Regierung setzt 620 Millionen Steuergeld in den Sand
Es sollte eines der großen Zukunftsprojekte von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sein: die Ansiedlung des schwedischen Batterie-Startups Northvolt in Schleswig-Holstein!
BILD
Nationale Gesundheitsbehörde macht Rückzieher: Trans-Frauen können doch nicht „stillen“
In Großbritannien hatte die Nationale Gesundheitsbehörde behauptet, dass auch Trans-Frauen stillen können – die „Milch“ sei vergleichbar mit echter Muttermilch. Doch nun macht die Behörde einen Rückzieher.
APOLLO
Miosga kann auch knallhart – warum nur nicht bei Robert Habeck?
Caren Miosga zeigt, mit wie viel Energie sie Politikern auf den Zahn fühlen kann. Das ist gut so und freut den Zuschauer. Allerdings bleibt die Frage: Warum attackiert sie den Ex-Finanzminister so heftig und verschont den Noch-Wirtschaftsminister so gründlich?
FOCUS
Historische Bundespressekonferenz: „Deutschland muss sich als Mittäter an den Reparationszahlungen für Gaza beteiligen“
Am 29. November kam es zu einer durchaus als historisch zu bezeichnenden Bundespressekonferenz. […] Die NachDenkSeiten waren vor Ort und dokumentieren die Pressekonferenz in vollem Umfang.
NachDenkSeiten
Olaf Scholz sagt Ukraine bei Kyjiw-Besuch neue Millionenhilfen zu
Zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn ist der Kanzler nach Kyjiw gereist. Dort kündigt er neue Waffenlieferungen an: „Die Ukraine kann sich auf Deutschland verlassen.“
ZEIT ONLINE