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„Alles legitim“: Sexuelle Gewalt und Folter durch israelische Soldaten

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Zerstörung ziviler Infrastruktur, Entmenschlichung und Folter stehen im Gaza-Konflikt an der Tagesordnung. israelische Soldaten posten stolz ihre teils kriegsverbrecherischen Taten auf ihren Social Media Accounts, während auf politischer Ebene darüber debattiert wird, ob Vergewaltigungen von Häftlingen legitim seien.
Zusammengefasst

In den letzten Monaten haben IDF-Soldaten (Israel Defense Forces) zahlreiche Videos in sozialen Medien veröffentlicht, die Zerstörung und Gewalt gegen Palästinenser zeigen. Diese Aufnahmen dokumentieren nicht nur Plünderungen und Zerstörungen, sondern auch die systematische Folter und Erniedrigung von gefangenen Palästinensern. Besonders schockierend ist die Bereitschaft der Soldaten, diese Taten offen zu teilen, als wären sie Heldentaten.

Spektakel der Gewalt

Die Videos zeigen, wie Soldaten palästinensische Häuser plündern und dabei persönliche Gegenstände als „Trophäen“ präsentieren. In vielen Aufnahmen werden Gefangene erniedrigt und misshandelt, während Soldaten über ihre Opfer spotten. Diese Taten erinnern an Kriegsverbrechen, wie sie bereits in Guantanamo und Abu Ghraib dokumentiert wurden.

Systematische Erniedrigung

Die Gewalt gegen Palästinenser wird als normal dargestellt, was die tiefe Entmenschlichung widerspiegelt. Seit Oktober wurden über 7000 Palästinenser festgenommen, viele davon unter erniedrigenden Bedingungen. Besonders alarmierend ist, dass israelische Reservisten aus allen Gesellschaftsschichten – darunter Lehrer, Ärzte und Künstler – an diesen Übergriffen beteiligt sind. Al Jazeera hat einige Videos gesammelt und in einem Bericht zusammengestellt.

Folter in israelischen Gefängnissen

Am 11. Mai 2024 veröffentlichte CNN einen investigativen Bericht, der auf den Aussagen von drei israelischen Whistleblowern basierte, die im Gefangenenlager Sde Teiman gearbeitet hatten. Diese Whistleblower berichteten von schweren Menschenrechtsverletzungen an palästinensischen Häftlingen, darunter physische und psychische Folter, der Einsatz extremer Fesselungen, Amputationen und Misshandlungen. Die Häftlinge wurden oft in Stresspositionen gehalten, mit verbundenen Augen gefesselt, und durften weder sprechen noch sich bewegen. Weitere Berichte beschreiben Schläge und Misshandlungen, die oft als Rache für die Angriffe der Hamas dienten, und nicht, um Informationen zu sammeln.

Ein UN-Bericht erhob ebenfalls Vorwürfe von Elektroschocks, Waterboarding, Zigarettenverbrennungen, der Anwendung von Stresspositionen, langanhaltendes Fesseln mit verbundenen Augen sowie die anhaltende Verweigerung von Nahrung, Wasser und Schlaf für Gefangene.

Die Veröffentlichungen bekamen international Aufmerksamkeit und führten im Juli zur Verhaftung von neun Reservisten, die im Verdacht standen, einen palästinensischen Gefangenen schwer misshandelt zu haben. Berichten zufolge drangen Dutzende rechtsgerichtete und ultranationalistische Demonstranten, darunter auch Knesset-Abgeordnete und sogar Regierungsminister, nach den Verhaftungen in Sde Teiman ein, wo die Soldaten festgehalten wurden, um die Gerichtsverfahren gegen sie zu stoppen.


Während der Premierminister Netanyahu und der Verteidigungsminister Gallant das Eindringen in die Militärbasis scharf verurteilten, verteidigten die Minister Itamar Ben Gvir und Bezalel Smotrich die inhaftierten Soldaten. Ben Gvir bezeichnete die Verhaftung der Soldaten als „beschämend“ und lobte sie als „unsere besten Helden“, während Smotrich erklärte, dass die IDF-Soldaten Respekt verdienen und nicht wie „Kriminelle“ behandelt werden sollten.

Aufgrund der Vorfälle entbrannte in Israel eine Debatte über die Legitimität von Folter und Vergewaltigungen an palästinensischen Häftlingen. Der israelische Abgeordnete der regierenden Likud-Partei, Hanoch Milwidsky, erklärte während einer Parlamentsdebatte, dass “alles legitim” sei, als er gefragt wurde, ob die Vergewaltigung palästinensischer Gefangener gerechtfertigt sei. Der palästinensische Abgeordnete Ahmad Tibi fragte daraufhin: „Ist es legitim, einer Person einen Stock in das Rektum einzuführen?“, worauf Milwidsky antwortete: „Ja! Wenn er ein Nukhba-Mitglied [Hamas-Eliteeinheit] ist, ist alles, was man ihm antut, legitim.“


Straffreiheit und internationale Untätigkeit

Trotz dieser schwerwiegenden Verstöße gegen Menschenrechte bleibt die internationale Gemeinschaft weitgehend untätig. Israels Soldaten agieren in dem Wissen, dass sie in der Regel keine Konsequenzen zu fürchten haben, was die Gewalt weiter anheizt. Diese Kultur der Straffreiheit trägt dazu bei, dass sich die Gewalt gegen Palästinenser fortsetzt und verschärft.

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Anna Lyse

Anna Lyse ist Juristin, freie Redakteurin und Politikerin, spezialisiert auf Grund- und Menschenrechte, mit langjähriger Tätigkeit im Sozial- und Asylbereich.

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