Haintz.Media

HAINTZ

.

media

#FreeAssange

“Sinsheimer Kessel”: OLG Karlsruhe gibt Rechtsbeschwerde von Haintz legal statt

Bild:
Quelle:
Bild:
csm_sinsheim_neu_20c28500d9
Quelle:

Beitrag teilen:

Mehr aus der Kategorie:

Lawyer or judge holding Hammer prepares to judge the case with justice, and litigation, scales of ju
Berlin,,Germany,,2023-02-28:,Karl,Lauterbach,At,A,Meeting,In,Berlin
The us capital building at night with a full moon politics. Senate House of Representatives
"Sinsheimer Kessel": Oberlandesgericht Karlsruhe gibt Rechtsbeschwerde von Haintz legal statt und hebt Urteil des AG Sinsheim auf
ZUSAMMENGEFASST

Zuerst erschienen auf Haintz.Legal

Am 28. März 2021 fand in Sinsheim eine Großdemonstration statt, an der viele „bekannte Gesichter“ der coronamaßnahmenkritischen Bewegung teilgenommen haben. Da die Versammlungsfläche schnell überfüllt war und aufgrund der Teilnehmerbeschränkungen viele Teilnehmer von der Polizei nicht mehr auf die Fläche gelassen wurden, sind diese spontan mit mehreren Demonstrationszügen durch Sinsheim spaziert. Wir haben hierzu berichtet.

Nachdem ambitionierte Amtsrichterinnen zahlreiche Betroffene auf offensichtlich falscher Rechtsgrundlage (Ansammlung statt Versammlung) rechtswidrig abgeurteilt und zu Bußgeldern verurteilt haben, sind entsprechende Anträge auf Zulassung der Rechtsbeschwerde gegen diese Urteile von Betroffenen, die sich zur Wehr gesetzt haben, nun abzuarbeiten.

Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe hat sich mit Verfügung vom 05.04.2023 unserer im Antrag auf Zulassung der Rechtsbeschwerde dargelegten Rechtsauffassung angeschlossen und ausgeführt, dass auch nach ihrer Ansicht die Amtsrichterinnen auf falscher Rechtsgrundlage verurteilt haben. Ferner hat die Generalstaatsanwaltschaft darauf hingewiesen, dass etwaige Versammlungsverstöße zwischenzeitlich verjährt sein dürften.

Haintz legal hat Rechtsbeschwerde gegen eines dieser offenkundig rechtswidrigen Urteile eingelegt. Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab dieser Rechtsbeschwerde statt und hob die Entscheidung des Amtsgerichts Sinsheim auf. Der Fall wird nunmehr an das Amtsgericht Sinsheim zurückverwiesen, welches das Verfahren dann höchstwahrscheinlich aufgrund von Verjährung direkt einstellen wird.

Wir haben in dieser Angelegenheit eine Vielzahl von Verfahren geführt und jedes einzelne gewonnen. Es lohnt also, sich gegen willkürliche und rechtswidrige Entscheidungen zur Wehr zu setzen. Die Entscheidung findet ihr hier.

Beitrag teilen:

Unterstützen Sie uns!

Helfen Sie mit, freien Journalismus zu erhalten

5

10

25

50

info

Markus Haintz

Markus Haintz

Markus Haintz ist Anwalt, Journalist und Menschenrechts-Aktivist. Auf Haintz.media teilt er Nachrichten und Einschätzungen zum aktuellen Weltgeschehen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Heilnatura_AminoEssentiell_Webshop_DE_2403232_1920x1920
photo_2023-07-17_17-19-40
photo_2023-07-28_17-23-51
photo_2023-07-28_17-03-52

Buch-Empfehlungen

ichhabemitgemacht